JAN KALVODA

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Herrn

Yekta Uzunoglu

 

Třemblat 90

251 650 Ondřejov

 

In Prag den 29.1. 2009

 

Sehr geehrter Herr Yekta Uzunoglu,

 

vorweg gebe ich an, dass der Sinn dieses Briefes meine Entschuldigung Ihnen gegenüber ist. Im weiteren versuche ich, sie zu formulieren und natürlich auch zu erklären, warum ich es bin, der sich entschuldigt, warum bei Ihnen, und für was eigentlich.

Die Entschuldigung soll kurz und hauptsächlich vorbehaltlos sein; trotzdem erlauben Sie mir bitte einige Bemerkungen.

 

Sie sind vom tschechischen Staat dreizehn Jahre lang rechtswidrig strafverfolgt und länger als zwei Jahre Ihrer persönlichen Freiheit beraubt worden. Der Fall Uzunoglu ist Ihre persönliche Geschichte, auch jedoch ein Stück Geschichte des tschechischen Staates, wenn Sie wollen der tschechischen Politik.

 

Für Sie bedeutete das von Anfang an Konfrontation mit einer offenkundig falschen Anschuldigung; das kann vorkommen und kein System ist da vollends immun. Die wahre Überraschung war jedoch sicher die, dass die falsche Anschuldigung dreizehn Jahre lang aufrecht erhalten wurde. So etwas darf nicht geschehen. Und trozdem ist es passiert. Trotz hunderter Ihrer Aufweisungen, Widerrufungen, Interpelationen. Unter untätigem Zusehen der Kontrollstellen, der überordneten Polizeibehörden, der Ministerialinspektion, und vornehmlich der Staatsanwälte.

 

Das alles haben Sie, wie es heute scheint, mit einer gewissen Leichtigkeit überwunden. Auch für Sie ist dies jedoch keine abgeschlossene Geschichte. Jetzt sammeln Sie die Scherben und machen neue Erfahrungen: der Staat verfolgt Sie nicht mehr, er weiss, dass er Sie widerrechtlich der Freiheit beraubt und Ihre Vermögenslage ruiniert hat – aber er würde die ganze Sache gern vergessen.

Sie sind seit kurzem rechtskräftig der Anklage enthoben (sonst waren Sie überhaupt nie angeklagt worden) und der tschechische Staat, der sich so wohlgefällt in Deklarationen der ungemein  wünschenswerten Erwirkung des Rechtes, legt plötzlich auf Erlangung des Rechtes keinerlei Nachdruck. Nämlich wenn er sich selbst in der Position der verantwortlichen oder angeklagten Seite befindet.

 

Warum ich beabsichtige, mich zu entschuldigen:

 

Weil ich eine Zeit lang die Farben des Staates, von dem ich spreche, verfechtet habe. In der Zeit in der Sie, denke ich, in Haft waren, war ich kurz Justizminister; ich war gerade zu dieser Zeit Bestandteil des erwähnten Systems, und zwar auf einem verantwortungsvollen Posten. Das genügt.

Sie wissen wahrscheinlich, dass mir Ihre Sache nicht bekannt war, und ich kann nun eventuell auch  bedauern, dass ich weder von Ihrem Kampf mit dem System, noch Ihrer Unterstützung durch viele   respektable Persönlichkeiten in dieser Zeit Bescheid wusste. Die hätte mich zu anderen Aktivitäten veranlassen können, als ich in Ihrer Sache untenommen habe.

Dies zu bedauern ist jedoch ambivalent und ändert an meiner Verantwortung nichts.

Angenommen, dass ich, aufmerksam gemacht durch die Interventionen öffentlich tätiger Personen, die ultimative Grenze der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft attackiert hätte (die gerichtliche würde ich nie attackieren), und dass ich der Sache irgendwie von Nutzen gewesen wäre. Was aber mit all den namenlosen ohne Unterstützung, die in derselben Zeit derselben liquidierenden Ungerechtigkeit ausgestellt waren wie Sie? Und das es sie gab, wissen wir heute mit Sicherheit.

Was anders bedeutet die Affäre des Berdych-Gangs, als zehn Jahre ungestört funktionierender krimineller Vereinigung auf dem ganzen Staatsgebiet, organisiert von Elite-Polizeistellen, als totales Versagen des Justiz- und politischen Systems des Landes? Und bis heute nicht voll aufgedeckt?

 

Mit anderen Worten, der Grund, warum ich das Bedürfnis einer Entschuldigung persönlich Ihnen gegenüber fühle, beruht nicht darin, ob und wie ich auf die Interpelation in Ihrer Sache reagierte, sondern darin, dass gerade ich während der Jahreswende 1996 an erster Stelle die politische Verantwortung für das Funktionieren der öffentlichen Klage trug. Gegen Sie sowohl die übrigen widerrechtlich Verfolgten. Und das, ob ich über Ihre Sache soviel wusste wie heute oder nicht, ändert daran nichts.

 

Falls ich noch die Gelegenheit ausnutzen darf, würde ich gern noch etwas über meine persönlichen Beweggründe hinzufügen.

Als ich nach meiner politischen Peripetie in dem bereits von der Totalität befreiten Land zur   Rechtsanwaltsprofession zurückgekehrt war, stellte ich fest, das die Quintessenz meiner Agenda – ohne das ich dies geplant hätte – aus der Vertretung von Privatpersonen gegenüber dem Staat bestand. Der begann mir als geistlose, anonyme, ihre eigene demokratische Definition vergessende Bestie vorzukommen. Ich stellte fest, dass die „Staatsrepräsentanten“ statt eines demokratischen Rechtsstaates immer noch die rein postkommunistische Doktrine eines Superioritätsstaates betreiben, der sich seiner Definition nach nicht irrt und dessen Interessen den Interessen des Bürgers übergeordnet sind. Die Folge – und eigentlich auch der Grund – ist, dass niemand bestimmter, für den Staat handelnder, für etwas verantwortlich ist. Ein bequemes Klima für die Korruption, unter anderem.

Über Fälle aus meiner Agenda kann ich mich aus evidenten Gründen natürlich nicht auslassen. Aber eins erwähne ich: ab und zu werde ich von aktiven Politikern öffentlich gerügt: ich hätte doch selbst den Staat repräsentiert, also kommt es mir nicht unmoralisch vor, gegen denselben Staat Vertretungen zu leisten, ja ihn sogar zu verklagen? Das ertönt sowohl aus der tschechischen Linken, als auch – drolligerweise – der Rechten.

Ich habe ihnen geantwortet, und antworte auch Ihnen, obwohl Sie mich nicht fragen:

Genau umgekehrt. Der Staat, dessen Interessen ich einst durchsetzte, war für mich nicht ein Staat, der widerrechtliche Angriffe gegen seine Bürger anregt und toleriert, der offensichtliches leugnet und unmögliches behauptet; ein Staat, der, obwohl überführt, sich seiner eigenen Verantwortung entzieht. Mit einem solchen Staat kann man sich nicht identifizieren. Ich würde sogar hinzufügen: was kann man mehr tun für seinen Staat, als ihn mit seinen eigenen Übergriffen zu konfrontieren und ihn aus seinem Alibismus zu jagen? Und in das Schrumpfen seiner Krokodilhaut zu hoffnen.

 

Sehr geehrter Yekta Uzunoglu,

 

als ehemaliges Regierungsmitglied sowie jetzige Privatperson entschuldige ich mich bei Ihnen dafür, dass die Tschechische Republik eine so lange Zeit und so schwerwiegend in Ihre Grundrechte eingegriffen hat. Ich bedaure, dass sie Sie ungerecht angeschuldigt und strafrechtlich verfolgt hat, wobei sie auch Ihr international verbürgtes Recht auf einen gerechten Prozess verletzt hat.

 

Ich würde ganz gut verstehen, wenn Sie diese Entschuldigung nicht annehmen würden. Und ich wünsche Ihnen alles Gute.

 

Mit Gruss,

Jan Kalvoda